1. Geltung der Bedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für sämtliche von der Agentur AdStyle erbrachten Leistungen, einschließlich Beratungen und Empfehlungen. Für Folgeverträge gelten sie in der jeweils geltenden Fassung auch dann, wenn im Einzelfall nicht nochmals auf sie verwiesen wird. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der AdStyle Kunden gelten in keinem Fall, auch dann nicht, wenn ich von AdStyle nicht ausdrücklich widerspreche oder widersprochen habe. Es gilt deutsches Recht. Im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der AdStyle-Firmensitz Gerichtsstand. Für gegen AdStyle gerichtete Klagen ist dieser Gerichtsstand ausschließlich. AdStyle behält sich vor, Ihre Kunden auch an seinem Wohnort oder einem anderen gesetzlich begründeten Gerichtsstand zu verklagen.

2. Leistungsumfang

Der Umfang meiner Leistungen bestimmt sich nach den bei Vertragsschluss in Bezug genommenen Leistungsbeschreibungen und Tarifen sowie den nachfolgenden Bestimmungen. Erbringe ich kostenlose Zusatzleistungen (z.B. Beratung) kann ich diese nach einer Ankündigung mit angemessener Frist jederzeit einstellen oder erklären, dass ich die Leistung zukünftig auf der Grundlage meines allgemeinen Stundensatz in Rechnung stellen werde. Im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen behalte ich mir vor, den Gegenstand meiner Leistung insbesondere in technischer Hinsicht zu ändern, soweit dies für meine Kunden unter Berücksichtigung meiner eigenen Interessen zumutbar ist.

3. Leistungshindernisse

Ich erbringe meine Leistungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Leistungsunterbrechungen oder -verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund sonstiger Ereignisse, die meine Leistung zeitweise oder auf Dauer unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, habe ich nicht zu vertreten. Ereignisse in dem vor bezeichneten Sinne sind etwa technische Ausfälle bei anderen Betreibern von Telekommunikationsübertragungswegen, Ausfälle bei der Stromversorgung, Naturkatastrophen, Gewaltakte Dritter, die missbräuchliche, insbesondere übermäßige Inanspruchnahme meiner Dienste sowie behördliche Eingriffe.

4. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde ist für den Inhalt seines Onlineauftritt sowie für die Gesamtheit der abgespeicherten Daten unter seiner(n) Domain selbst verantwortlich. Bei Verstößen können Teile oder die Gesamtheit des gebuchten Pakets sofort deaktiviert oder geschlossen werden. Ein Verstoß in diesem Sinne liegt insbesondere dann vor, wenn die Seiten pornographische oder politisch extremistische Informationen oder Angebote enthalten, sowie bei juristisch fragwürdigen Inhalten. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass auch Querverweise (Links) zu Webseiten Dritter mit strafbarem Inhalt eine eigene Strafbarkeit des Setzers des Links begründen können.

Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von der Agentur AdStyle ausschließlich zweckentsprechend zu nutzen. Er hat sich bei der Nutzung jedes Verstoßes gegen Rechtsvorschriften, sowie jedes Missbrauchs zu enthalten. Insbesondere ist er verpflichtet, sämtliche für die Nutzung des Internet allgemein geltenden Regeln zu wahren; darunter fallen insbesondere, aber nicht ausschließlich, das Verbot des Versendens von „Spam“-Mails (elektronische Massen-Postwurfsendungen, unaufgeforderte Werbemails) und das Geheimhalten von und Sichern gegen unbefugten Zugriff von Zugangsdaten und Passwörtern. Falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern und zu versenden über die Dienste von der Agentur AdStyle ist dem Kunden verboten.

Der Kunde verpflichtet sich außerdem, der Agentur AdStyle frei von jeglichen Ansprüchen Dritter zu halten, die durch die Nutzung der gebuchten Dienste entstehen können, insbesondere im Zusammenhang mit Verletzung von Rechten Dritter oder von gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt auch für Inhalte und Zeichen, die der Kunde der Agentur AdStyle zur Bereithaltung in WWW-Präsenzen zur Verfügung gestellt hat.

Der Kunde verpflichtet sich im Falle eines Verstoßes gegen vorgenannte Bedingungen zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von mindest. 3.000,- EUR (in Worten: dreitausend) pro Vorfall. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

Bei Änderungen bei Anschrift, Telefonnummern oder sonstigen Abrechnungsrelevanten Daten des Kunden hat der Kunde dies unverzüglich mitzuteilen.

5. Nutzung durch Dritte

Die Nutzung meiner Dienste steht ausschließlich dem Kunden sowie dem von ihm beschäftigtem Personal (Geschäftskunden) zu. Eine Nutzung durch sonstige Dritte, insbesondere die Weitervermarktung meiner Dienste, bedarf meiner schriftlichen Zustimmung. Der Kunde ist verpflichtet, alle Personen, die über seinen Anschluss meine Dienste nutzen, einzuweisen und ihnen die Einhaltung aller vertraglichen Vereinbarungen einschließlich dieser Bedingungen sowie sämtlicher Rechtsvorschriften aufzuerlegen. Für ein Verschulden solcher Personen hat der Kunde im Verhältnis zu mir ein zu stehen.

6. Abrechnung, Honorar und Zahlung

1. Gleichbleibende monatliche entgelte sind 6 Monate im Voraus fällig; insoweit stelle ich lediglich Jahresend-bzw. Schlussrechnungen. Das Entgelt für die Beschaffung und Pflege von Domains ist ab Bereitstellung der Domain jeweils für ein Jahr im Voraus fällig. Im Übrigen sind meine Forderungen sofort nach Rechnungszugang fällig, max. 14 Tage Frist ab Rechnungsdatum. Teilzahlungen sind, wenn nicht extra schriftlich vereinbart untersagt. Ich kann Rechnungen/Mahnungen auch als E-Mail versenden. Im Sepa-Lastschriftverfahren bezieht sich Adstyle nur auf das Firmenlastschrifteinzugsverfahren. Die Pflicht der Pre-Notification dem B2B-Kunden gegenüber mindestens 14 Tage vor Fälligkeit über den Bankeinzug zu informieren entfällt, die „meist“ wiederkehrenden Beträge werden 7 Tage nach Rechnungsstellung eingezogen. Der Kunde erhält bei Domain/Hosting die Abrechnungszeiträume auf Rechnungen aufgeschlüsselt.
2. Bin ich zum Einzug von Entgelten ermächtigt und scheitert ein Lastschrifteinzug aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, berechnen ich eine Kostenpauschale in Höhe von EUR 15,00, es sei denn, der Kunde weist nach, dass mir kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Der Anspruch auf Ersatz eines höheren Schadens bleibt unberührt. Ich bin auch nach erfolglosen Lastschrifteinzugsversuchen zu weiteren Einzugsversuchen berechtigt, es sei denn, der Kunde teilt mir rechtzeitig mit, dass er die Zahlung nicht per Lastschrift erbringen möchte.
3. Der Rechnungsbetrag muss vorbehaltlich anderweitiger, bestätigter Vereinbarungen ohne Abzug spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung auf mein Konto gutgeschrieben worden sein, sofern der Kunde an keinem Lastschriftverfahren teilnimmt. Ab Fälligkeit sind die Kaufpreisforderungen (Entgelte/Gebühren) mit 5% zu verzinsen. Die Geltendmachung höherer Zinsen und eines Schadenersatzes wegen Zahlungsverzug bleibt unberührt. Print-Druckaufträge sind im Voraus zu zahlen.
4. Die Aufrechnung gegenüber meiner Forderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
5. Ab einem Auftragsvolumen bei Neukunden in Höhe von 1500 Euro, ist eine 50% Anzahlung im Voraus fällig, bei Stammkunden ab 2500 Euro eine 30% Anzahlung.
6. Ich stelle meine Leistung nach der zweiten Zahlungserinnerung ein und erhebe Klage.

7. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ich nach näherer Maßgabe der jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen seine personenbezogenen Daten bzw. Unternehmensdaten erheben, verarbeiten, nutzen und Dritten übermitteln, soweit dies für die Begründung und ordnungsgemäße Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich oder sonst rechtlich zulässig ist. Verbindungsdaten werden erhoben, verarbeitet, genutzt und übermittelt, soweit dies zur Bereitstellung meiner Leistungen, zu deren Abrechnung oder Nachweis oder sonst zur Vertragsabwicklung notwendig ist.

8. Kündigung

Verträge über die Beschaffung und Pflege von Domains sind für den Zeitraum eines Jahres, gerechnet ab dem Monats ersten nach Bereitstellung, fest geschlossen. Für andere Verträge bestehen, sofern nicht anders vereinbart, eine 6 monatige Mindestlaufzeit. DE-Domain sind 4 Wochen vor Ablauf schriftlich vom Domaineigner zu kündigen. Webhosting- und Pflegeverträge treten mit Unterzeichnung des Vertrages in Kraft und werden jeweils für eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten abgeschlossen, beginnend mit dem Datum der Eintragung der Domain. Diese Verträge sind frühestens zum Ablauf der ersten Nutzungsperiode (nach Ablauf der Mindestlaufzeit von 6 Monaten) von beiden Seiten kündbar. Die Kündigung muss spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Nutzungsperiode schriftlich vorliegen, ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 6 Monate. Hiervon abweichende Fristen können gegeben falls im Einzelvertrag festgelegt werden. Für die Kündigung von Domains gelten mindestens die von der jeweiligen Registrierungsbehörde festgelegten Fristen und Richtlinien.

Bei einer Kündigung bleibt der Kunde Inhaber seines Domainnamens, ist aber für die Ummeldung des Vertrages sowie die daraus entstehenden Pflichten und Leistungen bei dem neuen Webhosting-Anbieter selbst verantwortlich. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Kündigt der Kunde vorzeitig diesen Rahmenvertrag, werden die bereits bezahlten Beträge nicht zurück erstattet. Außerordentliche Kündigungsrechte wie das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund oder wegen Zahlungsverzugs bleiben unberührt.

9. Gewährleistung

Ich übernehme die Gewährleistung für meinen Lieferungen und Leistungen entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Ich übernehme keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit von Internetzugängen anderer Anbieter. Gewährleistungsansprüche für sonstige Leistungen sind ausgeschlossen, wenn der Kunde offensichtliche Mängel nicht innerhalb einer Frist von einer Woche nach Erbringung der Leistung bzw. Auftreten des Mangels schriftlich angezeigt hat. Die §§ 377, 378 HGB (Untersuchungs-und Rügepflicht) finden entsprechende Anwendung. Soweit ich zur Gewährleistung verpflichtet bin, erfolgt diese unter Ausschluss aller anderen Gewährleistungsansprüche durch Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, hat der Kunde nach seiner Wahl die Rechte auf Rückgängigmachung bzw. Kündigung des Vertrages ohne Einhaltung einer Frist. Diese Beschränkungen der Gewährleistungsansprüche gelten nicht für Ansprüche wegen zugesicherter Eigenschaften.

10. Haftung

Ich hafte nur dann, wenn meine sonstigen Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt. Diese Freizeichnung gilt nicht für Schadensersatzansprüche wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, aus Unmöglichkeit oder Verzug sowie in Fällen, in denen diese Freizeichnung wesentliche Rechte und Pflichten, die sich der Natur des Vertrages ergeben, so einschränken würde, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist. Ich übernehme keine Haftung für Schäden an auf den Server überspielte Nutzerdaten, die der Kunde durch ordnungsgemäße Datensicherungen, hätte vermeiden
können, wenn der Kunde selbst seine Daten auf den Server spielt.

11. Zusätzliche Bestimmungen für das Webdesign/Internetpräsenz

Alle zur Auftragsausführung erforderlichen Informationen, insbesondere Seiteninhalte, fristgerecht und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen. Ohne Copyrightverletzung Dritter gegenüber, z.B. Fotos, Texte, Videos, die nicht geistiges Eigentum der Kunden sind, oder sich die Rechte nicht gesichert haben. Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung und die Berechtigung zur Verwendung, sowie für die Richtigkeit für Bild, Muster und Text. Änderungen von Anschrift, Telefonnummer etc. unverzüglich mitzuteilen. Mir erkennbare Mängel oder Schäden innerhalb einer Woche, unverzüglich anzuzeigen und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen; Durch mich erstellte und/oder veränderte und dem Kunden zur Ansicht zur Verfügung gestellte Webseiten schnellstmöglich nach Bekanntgabe der Fertigstellung abzunehmen oder Korrekturen zu veranlassen. Sollten nach schriftlicher Bekanntgabe der Fertigstellung der Webseiten durch mir vom Kunden nicht innerhalb von 7 Werktagen etwaige geringe Korrekturen bzw. Änderungen schriftlich gemeldet werden, so gelten die Webseiten als abgenommen und werden nach vollständigem Zahlungseingang auf dem zwischen mir und dem Kunden vereinbarten Webserver gespielt. Alle danach in Auftrag gegebenen Korrekturen und Arbeiten an den Webseiten werden dann gesondert berechnet, nach meinem jeweiligen Stundensatz. Bearbeitungsdateien werden grundsätzlich nicht, an den Kunden ausgeliefert, FTP-Zugänge müssen vor Auftragserteilung mit dem Kunden vereinbart werden, siehe 10. Haftung letzter Satz. Erstellte Arbeiten dienen nur zu Veröffentlichung auf ausgemachter Kundendomain in einer Lizenz, eine Verwendung für andere Werbeträger muss gesondert vereinbart werden. Das duplizieren von Code oder Grafiken für andere Zwecke, sowie die Weitergabe der Programmierung an Mitbewerber die Quellcodes von Autoren/Erstellern/Urhebern löschen und sich zu eigen machen, ist untersagt. AdStyle kann erstellte Arbeiten als Referenz publizieren.

12. Salvatorische Klausel

Sollten Einzelne der obigen Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt sie die Wirksamkeit der anderen Bedingungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Wirksame zu ersetzen, die dem Sinn der unwirksamen Klausel am Nächsten entspricht. Eine einseitige Änderung dieser AGB behalte ich mir vor.